EU-Wahl: Nachlese

16. Juni 2009

Ein paar späte Anmerkungen zur EU-Wahl: Erfreulich ist der rechte Wahlverlust (gemessen an den eigenen hohen Erwartungen und dem Aufwand an Polarisierung). Bemerkenswert sind die Statements der beiden anderen Wahlverlierer: SPÖ-Chef und Kanzler Wener Faymann erklärt die Obmann-Debatte für beendet bevor sie richtig beginnt. Und Eva Glawischnig gibt sich gleich selbst das Feedback: Ich bin die richtige Parteichefin. Dann ist ja alles in Ordnung.

Ein paar Tage nach (!) der EU-Wahl warnt die grüne Neo-EU-Parlamentarierin Ulrike Lunacek die ÖVP vor „Atomlobbyist“ Barroso, aber da ist es leider schon zu spät. Die Frage nach dem Kommissionspräsidenten und seiner politischen Position wäre tatsächlich ein sinnvolles Wahlkampfthema gewesen. Aber wahrscheinlich mußte sich Lunacek noch einarbeiten.

Fehler im Wahlkampf wollte Lunacek keine orten: „Ich habe alles gegeben, was ich konnte“, sagte die grüne Kandidatin zur „Presse“. Die grüne Wahlkampfleiterin Sburny erklärte das Wahlergebnis mit der personellen und thematischen „Umbruchsituation“ in der Partei, die manche Wähler noch irritiere. Die grüne Führung will also Irritationen einfach aussitzen und die Zeit arbeiten lassen. Vielleicht kann ihr der inhaltsleeere Wahlkampf auffallen, mit dem sie bereits bei den Nationalsratswahlen 2008 gescheitert ist.

Personelle Änderungen werden wir nicht zu erwarten haben, inhaltliche auch nicht. Die nächsten Wahlen werden daher grünerseits ebenso verloren gehen. Fragt sich nur, wie lange die Grünen das noch aushalten wollen.

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