Wahlbeobachtung in Freistadt

Bei vielen Wahlen habe ich als Wahlzeuge bzw. Wahlhelfer teilgenommen. Dabei geht es darum, am korrekten Ablauf von Wahlen mitzuhelfen. Ich möchte hier den Ablauf so einer Tätigkeit am Wahltag beschreiben.

Etwa eine halbe Stunde vor Öffnung des Wahllokals (7:30) kommen die etwa 6-10 nominierten Wahlzeugen ins Wahllokal. Ein paar Leute stellen die Hinweistafeln zum Wahllokal auf und hängen die Listen an die Tür. Im Umkreis von 50m um das Wahllokal werden die Wahlplakate der Parteien entfernt, falls sie noch vorhanden sind – am Wahltag darf in dieser Sperrzone keine Wahlwerbung mehr erfolgen.

Am Schreibtisch der Wahlzeugen werden die Listen aufgelegt und (in diesem Fall) die beiden Urnen auf Leerheit überprüft und mit einem Schlüssel verschlossen. Die Wahlzeugen unterschreiben ihre Anwesenheit und dann gehts los. Während der Wahl dürfen die anwesenden Wahlzeugen nicht politisieren, damit WählerInnen nicht beeinflusst, eingeschüchtert oder genötigt werden.

Beim Wahlvorgang werden alle WählerInnen in eine fortlaufend nummerierte Liste eingetragen. Damit ist bekannt, wer gewählt hat. In einer Übersicht mit den Wahlkartennummern wird die entsprechende Nummer angekreuzt. Beides sichert ab, dass jemand nicht zweimal wählen kann. Abgesehen davon gibt es die nummerierten Wahlkarten, die zur Wahl berechtigen.

Nach Ende der Wahlzeit (16:00) wird das Wahllokal geschlossen, die Wahlkommission (Wahlzeugen) tritt zusammen, stellt die Anzahl der abgegebenen Stimmen laut Liste fest, zählt die noch verschlossenen Kuverts mit den Stimmen und kontrolliert, ob die Anzahl (je nach Größe des Wahllokals 200 bis 800 Wahlberechtigte) stimmt. Manchmal stimmt die Anzahl nicht, weil man sich verzählt hat, oder weil ein Kuvert zwischen zwei Tischen auf den Boden gefallen ist.

Nach der Kontrolle der richtigen Anzahl werden die Kuverts geöffnet und die Stimmzettel gezählt. Besonderheiten werden sofort vermerkt: Beispielsweise wenn in einem Kuvert kein Stimmzettel ist, weil der/die Wahlberechtigte keinen Zettel abgegeben hat oder – in diesem Fall möglich – den Stimmzettel ins falsche Kuvert (Landtags- bzw. Gemeinderatswahl) gesteckt hat.

Anschließend werden die Kuverts nach Partei gestapelt und mehrmals gezählt. Die Wahlzeugen gehören den verschiedenen wahlwerbenden Parteien an und kontrollieren sich gegenseitig. In einzelnen Zweifelsfällen muss in der Verordnung nachgelesen werden, ob ein Stimmzettel gültig ist oder nicht. Man sollte es ja nicht für möglich halten, aber manche Leute sind nicht in der Lage, eindeutig eine Stimme zu vergeben.

Nach der Kontrolle der Summen werden die Stimmen noch nach Vorzugsstimmen sortiert, die Anzahl der Vorzugsstimmen den KandidatInnen zugeordnet und dann getrennt nach Parteien in Kuverts gesteckt. Die Wahlzettel werden aufbewahrt, damit sie bei Einsprüchen gegen das Wahlergebnis zur Verfügung stehen.

Im Falle meines kleinen Wahlsprengels hat das etwa 90 Minuten gedauert. Die Ergebnisse der zehn Wahlsprengel von Freistadt werden im Hauptwahllokal zusammengefasst und telefonisch an die nächst höhere Wahlbehörde (Landesregierung) gemeldet, dann steht das Wahlergebnis fest.

Der ganze Vorgang wirkt etwas bürokratisch, ist aber notwendig, damit Wahlen korrekt ablaufen und nicht wie im Iran, in Afghanistan oder sonstwo, gefälscht werden. Die Versuchung wäre einfach zu groß.