Der Grüne Bundeskongress, Asyl und andere Themen

26. November 2015

Letztes Wochenende habe ich am BUKO, dem Bundeskongress der Grünen, in Villach teilgenommen. Hauptthema war Bildung und es wurde Grundsatzpapier beschlossen. Die Diskussion darüber hat (leider) schon im Vorfeld stattgefunden. Lediglich ein Ergänzungsantrag der Grünen OÖ. zur Aufwertung der Lehre als Bildungsaufgabe wurde diskutiert und einstimmig angenommen.

Die Medien berichteten meist nur kurz über das Hauptthema. Interessanter war ein angeblicher Konflikt um Peter Pilz. Peter Pilz hat einem Presse-Interview kurz vor dem BUKO mit flapsigen Sagern Aufmerksamkeit erregt. Durch die Kritik an Peter Pilz wurde dessen Sagern erst die entsprechende Bedeutung gegeben, ignorieren wäre besser gewesen. Strategischer Fehler.

Peter Pilz mockierte sich im Interview in „Die Presse“ über jene, die mit Kerzen an der Grenze stehen und sich über jeden weiteren Flüchtling freuen. So einfach ist das eben nicht. Niemand freut sich, weil jemand flüchten muss. Fluchtgründe für Syrer (und Irkaer und Afghanen) sind der Krieg und die miserable Situation in den Flüchtlingslagern im Nahen Osten, nicht die Willkommenskultur der „Gutmenschen“ oder von Angela Merkel. Die Frage ist vielmehr, ob man sich in einem der reichsten Länder morgens noch in den Spiegel schauen kann angesichts der Situation der Flüchtlinge. Die Zivilgesellschaft hat reagiert, weil die Regierungen jener Länder, die so gerne von „europäischen Werten“ reden, so unfähig reagiert haben. Die Konsequenzen der nötigen Humanität muss man dann weiter denken und entsprechend politisch handeln. Das dürfte auch Herr Pilz verstehen. Aus meiner ganz persönlichen Erfahrung kann ich nur sagen, dass diese Flüchtlinge kein Sicherheitsproblem sind und keine Islamisierung droht. Die Wertediskussion müssen wir aber schon wegen unserer eigenen Gesellschaft führen – angesichts einer Landesregierung 2015 in OÖ. mit 0% (!) Frauenanteil.

Zurück zum BUKO der Grünen: Am Beginn stand eine sehr empathische Darstellung der grünen LandesrätInnen für Asyl aus Salzburg, Tirol und Vorarlberg über die Schwierigkeit ihrer Arbeit, über die Fortschritte und ihren Einfluss auf die jeweilige Landesregierung. In Vorarlberg beispielsweise sollen alle Gemeinden bis Jahresende 2015 Flüchtlinge beherbergen.

Bei einer der offenen Abstimmungen um den Leitantrag zum Thema Bildung.

Berlin, Tag 4: Reichtagsgebäude, jüdisches Museum

26. Oktober 2015

Nach einer Bootsfahrt auf der Spree, die uns noch einmal an wichtige Stellen führt (Grenzübergang Friedrichsstraße genannt „Tränenpalast“, weil man sich nach einem Besuch in der DDRverabschieden musste) besuchen wir das Reichstagsgebäude mit beeindruckender Architektur. Im Reichstag nimmt sich der SPD-Politiker Wolfgang Thierse für ein Gespräch mit uns Zeit. Wolfgang Thierse gehörte zur politischen Opposition der DDR, war 1989 am friedlichen Übergang der DDR beteiligt, war dann Vorsitzender der SPD der DDR und nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1998 bis 2005 Präsident und bis 2013 Vizepräsident des deutschen Bundestags.

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Russische Inschriften aus dem Jahre 1945 nach der Befreiung Berlins wurden als Teil der Geschichte des Gebäude erhalten und sichtbar gemacht.

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Blick von unten in die gläserne Kuppel

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Blick in den Plenarsaal

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Blick in die oben offene Kuppel

Gesprächsthemen sind Deutschland und die Flüchtlinge. Deutschland hat mit der Wiedervereinigung 16 Millionen Leute in das Sozial- und Pensionsversicherungssystem eingegliedert, schaffte trotz dieser Belastung eine enorme wirtschaftliche Entwicklung und ist eine erstaunlich stabile Demokratie: es gibt keine starke rechtsextreme Partei wie in anderen Ländern Europas, was mit der Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte zu tun hat. Wolfgang Thierse sieht keine Kluft, wohl aber Unterschiede zwischen dem Osten und dem Westen Deutschlands, die es aber auch zwischen dem Norden und dem Süden gibt. Die Wiedervereinigung konnte keine auf gleicher Augenhöhe sein, weil die DDR wirtschaftlich und politisch gescheitert ist und daher kein gleichberechtigter Partner sein konnte. Die Unsicherheit wegen der Umbrüche und mangelndes Selbstbewusstsein und geringere Selbstverantwortlichkeit sind der Nährboden für Pegida, die so nur im Osten Deutschlands denkbar ist. Die Demokratie ist langsam, in Zeiten der Angst und Bedrängnis möchte man schnelle Lösungen, aber das geht nicht.

Zum Thema Flüchtlinge kommen sehr klare Worte von Thierse. Schuldzuweisung für die aktuelle Situation bringt keine Lösung (es ist nicht an allem die USA schuld), Grenzen dicht machen geht nicht, weil es erstens die Idee von Europa zerstört und andererseits gar nicht funktioniert  – der Druck der Flucht ist zu groß, die Situation in den überfüllten und unterversorgten Flüchtlingslagern in den Nachbarländern ist besonders schlimm, es gibt kaum Schulbesuchsmöglichkeiten für Kinder. Wichtig ist eine solidarische Aufteilung der Flüchtlinge auf alle europäischen Länder, egal ob das die Flüchtlinge wollen. An die Aufnahme von Flüchtlingen sollten die Gelder des ESF gekoppelt sein, ohne Aufnahme keine Mittel mehr, damit auch die anderen europäischen Länder Flüchtlinge aufnehmen. Es ist klar, dass sich Deutschland – und Europa – verändern werde, dass es Konflikte geben werde. Der Ausspruch von Ungarns Viktor Orban „Niemand kann verlangen, dass sich unser Land verändert“ sei jedenfalls absurd. Es braucht eine neue Weltordnung (zu unseren Lasten), über die korrupten arabischen Regime wäre zu reden und über die mangelnde islamische Solidarität der reichen islamischen Länder.

Wolfgang Thierse finde ich beeindruckend. Es ist beruhigend, an der Spitze des Staates Menschen mit seinem Denkhorizont zu sehen. Wünsche ich mir auch für unser kleingeistiges Österreich.

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Der ehemalige Parlamentspräsident Wolfgang Thierse im Gespräch mit unserer Reisegruppe

Abends lese ich dann online aktuelle Zeitungsberichte zum gleichen Thema.

Das Reichstagsgebäude wurde mehrmals renoviert und umgestaltet, zuletzt in den 1990er Jahren. Die Architektur symbolisiert die Transparenz eines demokratischen Parlaments. Kunstwerke setzen sich mit dem Thema Demokratie auseinander. Unbedingt sehenswert!

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In der gläsernen Kuppel

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In der gläsernen Kuppel

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Doku, verspiegelt: Wolfgang Thierse (Mitte) nimmt als Parlamentspräsident den Schlüssel zum Reichtagsgebäude im Empfang.

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Selbstportrait mit Reichstagskuppel

Am späten Nachmittag Besuch des jüdischen Museums. Die Architektur des Museums ist beeindruckend. Ich denke an das Gefühl in den „void„-Räumen im Keller, dem bedrohlich dunklen „Holocaust-Turm“ und dem „Garten des Exils“, dessen schräger Boden das ins Wanken geratene Leben spürbar macht.Im Keller des Museums gibt es einen Lern-Ort, an dem man an PCs über Aspekte des jüdischen Lebens lernen und nachlesen kann. Ich entdecke Details über den Maler Felix Nussbaum (1904-1944), dessen Bilder wir in einer Ausstellung in Paris gesehen haben. Ein tragisches Schicksal: Bereits im Exil in Italien flieht er über Frankreich nach Belgien und wird letztlich von den Nazis gefangen und ermordet.

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Ausstellungsplakat Felix Nussbaum, Paris 2011

Im Museum gibt es einen Abriss der jüdischen Geschichte in Deutschland bzw. Europa. Interessant und neu für mich waren jene jüdischen Strömungen im 18. und 19. Jahrhundert, die sich gezielt bemühten, die jüdische Tradition zu überwinden und im europäischen Leben anzudocken (u.a. Karl Marx). Diese Integration hat allerdings nicht vor Verfolgungen geschützt.

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In vielen Orten: Juden unerwünscht

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Erfahrungsraum „Garten des Exils“

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Erfahrungsraum „Leerstelle des Gedenkens“

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Schautafel Edith Scheinemann-Rosenzweig: Tradition und Anpassung

Tag 5: Mit der Bahn gehts am nächsten Tag mittags wieder nach Hause.

Berlin, Tag 3: Berlin Ost mit dem Fahrrad

25. Oktober 2015

Neben dem Besuch von interessanten Straßen, Plätzen und Sehenswürdigkeiten ist diese Radtour verkehrspolitisch interessant. Die Straßen sind in Berlin durchwegs breit genug für großzügige Fahrradstreifen, die selbstverständlich vor Kreuzungen – auch bei Kreisverkehr – rot markiert sind. Es gibt vor Kreuzungen sogar Abbiegespuren für Fahrradspuren. Das Nebeneinander von Fußgängern und Radfahrern klappt bestens, in Parks und auf gemeinsamen Wegen haben Fußgänger Vorrang. Fahrradstellplätze gibt an allen möglichen Stellen und Plätzen, sie beengen keinesfalls den Gehbereich für Fußgänger. Bezüglich Radfahren im Stadtgebiet haben wir bei uns in Freistadt noch entsprechenden Aufholbedarf. Wenn man bedenkt, wie kleinräumig Freistadt mit seinen knapp 8000 EinwohnerInnen ist, fragt man sich, warum es da überhaupt innerstädtischen Autoverkehr gibt.

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Es gibt genug Stellplätze für die vielen Fahrräder.

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Auch die großen Kreuzungen sind sicher zu queren.

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Vor Kreuzungen beginnt früh genug ein klarer Radstreifen. Die rechtsabbiegenden Autos befinden sich dann rechts, geht auch und ist bei uns offenbar undenkbar.

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Sicheres Radfahren im Kreisverkehr. Wichtig ist eine klare und deutliche Markierung, damit Autofahrer acht geben.

Wir unternehmen mit dem Fahrrad eine etwa 25km lange Tour, die uns durch Friedrichshain, entlang der Karl-Marx-Allee und in das Subkulturmilieu RAW-Tempel führt. Durch Kreuzberg gelangen wir zum Flugfeld Tempelhof. Die teilweise Bebauung bzw. Verplanung des ehemaligen Flughafengeländes wurde durch eine Volksabstimmung abgelehnt, weil die Bevölkerung der Politik nicht zutraute, eine ehrliche Bürgerbeteiligung zu gewährleisten. Das Gelände wird  von der Bevölkerung derzeit als riesiges Freizeitgelände genutzt.

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Info-Stopp am Flugfeld

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Flugfeld-Panoroama

Pech gehabt: Ein Patschen gehört offenbar zum Radfahren.

Unser Begleiter hat rasch den Schlauch gewechselt.

Unser Begleiter hat rasch den Schlauch gewechselt.

Beim Abliefern der Fahrräder am Prenzlauer Berg sehen wir noch eine Foto-Ausstellung zur Geschichte des Widerstands in Osteuropa in den 1980er Jahren. Das war auch die Zeit der Friedensbewegung meiner Generation im Westen.

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Friedensgruppen 1982

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Die Ausstellung im Gelände der Kulturbrauerei

Berlin, Tag 2: Soziale Fragen, Berliner Mauer

24. Oktober 2015

Wir besuchen die evangelische Zufluchtsgemeinde in Berlin-Spandau zu einem sozialpolitischen Gespräch mit Pastorin Constanze Kraft. Thema ist die Flucht- und Asylproblematik. 1945 waren als Folge der neuen Ostgrenzen Deutschlands etwa 12 Millionen Menschen auf der Flucht nach Deutschland, über 5000 fanden in derer Gemeinde Spandau in ehemaligen Polizeibaracken provisorische Unterkunft. Das gab der Pfarrgemeinde den Namen „Zufluchtsgemeinde“. 1989 kamen ebenfalls als Folge von 1945 bzw. eigentlich 1933 etwa 1 Million russischer und rumänischer Deutscher Flüchtlinge, viele davon in die Trabantenstädte rund um Berlin. Zusammen mit der polnischen und der türkischen Community gibt das mehrere Parallelgesellschaften. Die Schulen entscheiden autonom, wie sie mit Sprachproblemen umgehen. Was geht in den Menschen vor, dass sie die Sprache nicht lernen wollen/können? Was wirkt als Blockade bezüglich Sprache? Andererseits gibt es in Frankreich und Großbritannien dieses Sprachproblem nicht und die soziale Integration funktioniert auch nicht besser. Integration sollte man also nicht monokausal auf die Sprache beziehen. Die aktuelle Ankunft von Flüchtlingen aus Syrien, Irak und Afghanistan ermöglicht gemeinsames Engagement zwischen dieses Parallelgemeinschaften.

Mittagessen im Gropius-Haus, von der gemeinnützigen Organisation Mosaik betrieben, bietet es Menschen mit Beeinträchtigungen einen Arbeitsplatz und soziale und berufliche Integration. Die aktuelle Mondrian-Ausstellung im Gropius-Haus können wir leider aus zeitlichen Gründen nicht besuchen.

Der Nachmittag ist der Politik gewidmet. Wir besuchen Abschnitte der Mauer, Wachtürme, Todesstreifen und erfahren einiges über die Teilung von Berlin. Bei mir kommen alte Erinnerungen ins Bewusstsein: Wir hatten in den 1990er Jahren Freunde in Ost- und in Westberlin und kannten die Mauer und die Grenzübergänge mit den Prozeduren.  Am Grenzübergang Friedrichstraße würde ich mehrmals gefilzt, einmal bei einem Besuch einer Untergrundveranstaltung der Studentengemeinde in Ostberlin zum Thema Kirche im Dritten Reich. Am Checkpoint Charlie warteten wir zuletzt im Sommer 1989. Unser befreundetes Ehepaar schrieb im September 1989, dass zu den Demos immer nur ein Elternteil geht, damit der andere für die Kinder übrig bleibt, sie müssten mit dem Schlimmsten rechnen, nämlich wie in China von Panzern niedergewalzt zu werden.

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Mauerabschnitt als Gedenkstätte

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Stahlstangen zur Visualisierung des Mauerverlaufs

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Ein Wachtturm neben der Mauer

Topografie des Terrors (Nazi-Folterzentrum) und Holocaust-Denkmal: Der Umgang der Deutschen mit ihrer Nazi-Vergangenheit scheint unverkrampfter als in Österreich. Die zahlreichen Gedenkstätten sind auf Wegweisern und im öffentlichen Raum gut sichtbar. Spannend bleibt für mich, ob und wie Deutschland es schafft, dieses Thema auch in der zugewanderten Bevölkerung zu verankern. Das kann über die gemeinsame Schulbildung gelingen.

Wer mehr übers Holocaust-Denkmal in Berlin wissen will, hier sind drei Links.

(1) https://www.holocaust-denkmal-berlin.de/index.php?s=1
(2) http://www.berlin.de/orte/sehenswuerdigkeiten/holocaust-mahnmal/
(3) https://de.wikipedia.org/wiki/Denkmal_für_die_ermordeten_Juden_Europas

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Denkmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennungen

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Holocaust-Denkmal

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Holocaust-Denkmal in Berlin

Abends gab es legendäre Currywurst bei Konnopke.

Berlin sozialpolitisch, Tag 1: Urban Gardening

23. Oktober 2015

Sozialpolitische Berlinreise 22. – 27.10.2015 mit weltanschauen.at

Reisevorbereitung eine Woche vor der Reise in Form eines Abendworkshops mit Informationen über die Geschichte Berlins, die einzelnen Bezirke und zum Reiseprogramm. Blick auf Berlin als Stadt mit Geschichte, als politische Stadt, als grüne Stadt, als Stadt zum Radfahren.

Es ist meine zweite Reise mit Weltanschauen, die erste führte uns vor zwei Jahren in die EU-Hauptstadt Brüssel mit sozialpolitischem Blickwinkel. Weltanschauen ermöglicht Reisen unter anderem Blickwinkel und der Begegnungen mit sozialpolitisch engagierten Personen.

Anreise mit Nachtzug, in Berlin mit Öffis. Übernachtung in der Pension Peters, einem nachhaltigen Familienbetrieb mit Bio-Frühstück.

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Hauptbahnhof Berlin: mehrere Etagen

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Hauptbahnhof Berlin: Transparenz

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Blick auf den Hauptbahnhof Berlin

Pension Peters Berlin

Rezeption der Pension Peters in Berlin

Tag 1: Sehenswürdigkeiten und Urban Gardening

Am ersten Vormittag  Stadtführung zu den wichtigsten Highlights im historischen Zentrum zu Fuß und mit Öffis. Aus der früheren und neueren Geschichte der Stadt ergibt sich die großzügige Anlage breiter Straßen mit viel Grün in Form von Alleen und Parks. Einen dieser Parks, die Prinzessinnen Gärten, besuchen wir am Nachmittag mit einer ausführlicher Führung: hier wird Urban Gardening nach einer Idee aus Kuba betrieben: Pflanzen in Kisten und Säcken, Bewässerungshilfen mit großen Kanistern und Schläuchen. Über 40 Tomatensorten, etliche Kartoffelsorten, Gemüse und Kräuter werden gepflanzt, die Samen für die nächste Aussaat gewonnen, die Ernte wird verkauft bzw. in der eigenen Gartenküche zu saisonalen Gerichten verkocht. Wer im Garten mithilft bezahlt die Hälfte für den Einkauf bzw. für das Essen. Dieses Urban Gardening-Projekt gewinnt die Samen für die nächste Aussaat und lagert sie systematisch, man kann die Samen hier kaufen bzw. lernen, wie man selber Samen gewinnt.

Am Gelände befindet sich eine Fahrrad-Reparaturwerkstätte, die regelmäßige Workshops abhält sowie eine „Material-Mafia“ für Upcycling von Abfallstoffen aller Art. Ein Freiluft-Roundtable steht für Meetings und Veranstaltungen der freien Sozial- und Kulturszene zur Verfügung. Erstaunlich ist, dass hier einfach ein paar Leute mit Urban Gardening begonnen haben und mit der lokalen Bezirksverwaltung ein Agreement gefunden haben, das anfangs nur jährlich verlängert wurde. Das Projekt beschäftigt ein paar Teilzeitarbeitskräfte. Zwei Tage später besuchen wir einen Flohmarkt in den Prinzessinnen Gärten mit Verköstigung.

Urban Gardening in Kisten

Urban Gardening in Kisten

Tomaten vertikal

Tomaten vertikal

Veranstaltungshinweise

Veranstaltungshinweise

Gastgarten der Garten-Küche beim Flohmarkt

Gastgarten der Garten-Küche beim Flohmarkt