Mein Kommentar zur Wahl

02. März 2009

Die SPÖ hat in beiden Bundesländern (Salzburg, Kärnten) verloren. Das war zu erwarten. Oder hat jemand geglaubt, nach der Lehrer-Keule der SPÖ Bildungsministerin Claudia Schmied hätte noch irgendein SPÖ-Lehrer die SPÖ gewählt? Vielleicht wichtiger wirkt die Inhaltsleere der Politik auf Bundes- und Landesebene und das angesichts dieser Wirtschaftskrise.

Aber immerhin: In Salzburg ist die SPÖ Wahlsiegerin, weil sie immer noch erste ist, die ÖVP ist Wahlsiegerin, weil sie den Abstand zur SPÖ verringert hat, wenn auch auf niedrigerem Niveau. Und die Grünen sind WahlsiegerInnen, weil sie nicht noch stärker verloren haben. Und die FPÖ ist auch ein bisschen Wahlsieger aber eigentlich nicht, weil sie deutlich hinter den letzten Bundesergebnissen liegt. Die Grünen sind ein eigenes Kapitel: Nicht nur dass sie Schwierigkeiten haben, ihre eigenen WählerInnen zu halten, sind sie nicht in der Lage, die unzufriedenen SPÖ- und ÖVP-WählerInnen anzusprechen oder einem Teil der FPÖ-BZÖ-Wähler eine Alternative zu bieten. Wahrscheinlich haben sie noch gar nicht darüber nachgedacht, weil die Beschäftigung mit internen Führungsbefindlichkeiten zu viel Zeit und Kraft beansprucht. Das hab ich mir schon beim grünen Anti-Wahlkampf der Nationalratswahl gedacht, der Trend geht weiter: wollen die Grünen nicht mehr?

Mit Erstaunen wird in manchen Kommentaren analysiert, dass die Grünen auch an die FPÖ verloren haben: Natürlich gibt es da einen Wähleraustausch, das hab ich bei Analysen der Gemeinderatswahlen in Freistadt auch früher schon beobachtet: Etwa ein Drittel der Grün-Stimmen sind keine StammwählerInnen-Stimmen, sondern Proteststimmen, die ideologisch nicht nach rechts oder links gebunden sind. Das gleiche wird beim Stimmenanteil der FPÖ sein: Diese Stimmen liegen sozusagen auf der Straße, meine lieben grünen ParteifreundInnen! Was hindert euch, Wahlen zu gewinnen? Bitte aufwachen!

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