Grüne Politik?

Etwas spät aber doch ein paar Gedanken über die politischen Nicht-Erfolge des letzten Jahres. Ein paar Wochen vor dem Neuwahlbeschluss der SPVP-Koalition stellten die Grünen einen Neuwahlantrag im Parlament. Der wurde abgelehnt. Die Grünen waren dann vom wirklichen Neuwahlbeschluss total überrascht und gar nicht auf Neuwahlen eingestellt, wie ich aus internen Quellen weiß. Da stimmt doch was nicht. Anstelle polit-strategischer Spielchen als Oppositionspartei wäre es doch besser gewesen, andere Anträge zu stellen, die mit den politischen Inhalten der Grünen zu tun haben und wenigstens ehrlich gemeint sind. Oder glauben etwa unsere grünen StrategInnen, dass man mit Anträgen, die man selber nicht ernst nimmt, von der Bevölkerung ernst genommen werden kann?

Dann der Wahlkampf: Nicht mit mir wurde plakatiert. Der Slogan wurde von den WählerInnen aufgenommen: Nicht mir mir heißt, wir wollen nicht dabei sein. Das heißt, es müssen andere Parteien gewählt werden. Wer hat sich diesen schwachsinnigen Slogan ausgedacht? Ich gehe davon aus, dass jene Agentur nach wie vor Wahlkampfberatung für die Grünen macht. Und das Kürzel VdB: der gleiche Schwachsinn. Wer außer manche Insider soll damit was anfangen können? Wen soll dieses Kürzel zum Grünwählen animieren? Ich habe damals urgiert: Bitte, da muss noch was nachkommen. Wurde mir zugesagt. Gekommen ist nichts. Doch: das Wahlergebnis. Es hat deutlich gezeigt, dass die Grünen vergessen haben, die SPVP-WählerInnen, die die Nase von ihren Parteien voll hatten, anzusprechen und zu bewerben. Das wären viele gewesen und das war von Anfang an klar.

Nicht mit mir. Stimmt eigentlich!

Jetzt der Streit um die Kandidatenliste für die EU-Wahl. Dass es interne Differenzen gab, war bereits vor der Abstimmung im Jänner klar. Wer sonst als die Grünen sollte in der Lage sein, etwas mittelfrister strategisch zu denken und planen. Mögliche Varianten zu diskutieren, Kommunikation zu betreiben und eine Kompromiss-Lösung zu finden mit dem Ziel, bei der EU-Wahl stärker zu werden. Mein Verdacht: Das Ziel war gar nicht die Wahl, sondern den unbequemen Johannes Voggenhuber endlich los zu werden. Das ist gelungen. Auf die EU-Wahl kann man sich ja dann nächstes Mal konzentrieren. Wenn nicht wieder was anderes dazwischen kommt.

Die Grünen wirken nicht mehr ehrlich, das ist ihr Problem. Die sympathische und eloquente Vorsitzende redet die Probleme im Schnell-Speech weg und vergisst dabei eines: die Probleme bleiben und die Leute wenden sich ab.

Professionelle Politik sieht anders aus.